Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)

• auf die Website stellen, über die Website übermitteln oder in anderer Form öffentlich zugänglich machen:
  • alles, das (a) beängstigend, belästigend, abwertend, hasserfüllt oder einschüchternd; (b) verleumderisch; (c) betrügerisch oder unerlaubt (deliktisch); (d) obszön, unanständig, pornografisch oder sonst wie anstößig; oder (e) urheberrechtlich, markenrechtlich,  handelsrechtlich, persönlichkeitsrechtlich oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist (es sei denn es liegt die Zustimmung des Rechtsinhabers vor).
  • jegliches Material, das strafrechtliche oder zivilrechtliche Haftung begründen könnte; das zu strafbarem Verhalten anstiftet; das Glückspiel fördert; oder das Aufforderung oder Anleitung zu illegalen Handlungen, insbesondere „Hacking“, „Cracking“ oder „Phreaking“ gibt.
  • jegliche Schadsoftware wie Viren, Würmer, Trojaner, Ostereier, Zeitbomben, Spyware oder andere Computercodes, Dateien oder Programme, die schädlich oder angreifend sind oder das Potential oder den Zweck haben, den Betrieb und die Nutzung von Hardware und Software zu stören, zu schädigen oder zu überwachen.
  • jegliche unaufgeforderte oder unberechtigte Werbung, Promotionmaterial, „Junk Mail“, „Spam“, „Kettenbriefe“, „Schneeballsysteme“ oder Angebote zu Finanzinvestitionen sowie alle anderen Formen von Ansuchen.
  • jegliche nichtöffentliche Information über Unternehmen (es sei denn, die Zustimmung des betreffenden Unternehmens liegt vor).
• die Website für irgendeinen betrügerischen oder ungesetzlichen Zweck nutzen.
• die Website dazu nutzen, Dritte zu diffamieren, zu missbrauchen, zu belästigen, zu bedrohen oder ihre Rechte – insbesondere das Recht auf Privatsphäre und das Persönlichkeitsrecht – in irgendeiner anderen Form zu verletzen.
• Personen oder Körperschaften nachahmen, insbesondere unsere Vertreter (bzw. Vertreter unserer verbundenen Unternehmen); Ihre Verbindung zu einer Person oder einem Unternehmen fälschlich behaupten oder sonst falsch darstellen; oder zum Ausdruck bringen oder implizieren, dass wir irgendeine Äußerung oder einen Post von Ihnen billigen.
• den Betrieb der Website, der Server und der Netzwerke, die dem Betrieb der Website dienen, behindern oder unterbrechen; oder die Anforderungen, Leitfäden, Policies und Bestimmungen solcher Netzwerke verletzen.
• Dritte in der Nutzung der Website beschränken oder ihre Nutzung ganz verhindern (insbesondere durch Hacking oder durch Verunstaltung der Website).
• die Website dazu nutzen, Produkte und Dienstleistungen zu bewerben oder zum Ver- oder Ankauf anzubieten (es sei denn, unsere vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung liegt vor)
• irgendeinen Teil der Website sowie die Nutzung und den Zugang zur Website  reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiter verkaufen, oder sonst wie für irgendeinen kommerziellen Zweck auswerten.
• irgendeinen Teil der Website verändern, anpassen, übersetzen, nachbauen, dekompilieren oder zerlegen, es sei denn, dies ist ausdrücklich gesetzlich erlaubt.
• Urheberrechts- oder Markenrechtsvermerke oder sonstige Schutzrechtsvermerke von der Website oder Materialien, die von der Website stammen, entfernen.
• irgendeinen Teil der Website an anderer Stelle einbinden oder spiegeln (es sei denn, unsere vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung liegt vor).
• durch systematischen Download oder Speicherung von Inhalten der Website eine Datenbank herstellen.
• eine Software wie Robots, Spider, Such- / Abfrageanwendungen oder eine sonstige manuelle oder automatische Einrichtung einsetzen, um die Navigationsstruktur oder Präsentationsform der Website abzufragen, anzuzeigen, zu “scrapen” oder zu “data minen” oder in irgendeiner anderen Form zu reproduzieren oder zu umgehen (es sei denn, unsere vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung liegt vor).

Wir sind berechtigt, Sie von der Nutzung der Website auszuschließen, falls wir der Ansicht sind, dass Sie unangemessene Handlungen vorgenommen haben oder diese ANB (einschließlich der Verhaltensrichtlinien) nicht befolgt haben. Dies schließt ausdrücklich auch von Ihnen über oder im Zusammenhang mit der Website begangene Urheberrechtsverletzungen ein.

5.  Registrierung.  Für gewisse Teile der Website ist eine Registrierung erforderlich. Wir sind berechtigt, Ihren Benutzernamen, Ihr Passwort oder andere Informationen, die Sie uns bei der Registrierung zur Verfügung stellen, zurückzuweisen oder eine Änderung zu verlangen. Ihr Benutzername und Ihr Passwort sind ausschließlich zu Ihrer persönlichen Nutzung bestimmt und sollten vertraulich behandelt werden; Sie sind für jede Nutzung Ihres Benutzernamens und des Passwortes verantwortlich. Sie sind verpflichtet, uns jeden Missbrauch Ihres Benutzernamens, des Passwortes sowie Ihres Accounts unverzüglich zu melden.

6.  Uploads.

a.        Allgemein.  Die Website kann Bereiche enthalten, in denen Sie Informationen und Material hoch laden können, insbesondere Texte, Bilder, Fotos, Grafiken, Musik, Videos, Audiovisuelle Inhalte, Daten, Dateien, Links und anderes Material (jeweils einzeln ein „Upload“). Zur Klarstellung:  Vorbehaltlich abweichender Regelungen an anderer Stelle dieser ANB, insbesondere der nachfolgenden Rechtseinräumung in Ziffer 6 (b), verbleiben alle Rechte an Ihren Uploads bei Ihnen.

b.         Rechtseinräumung.  Für jeden Upload, den Sie hoch laden, räumen Sie uns und unseren verbundenen Unternehmen, die wir Ihnen auf Anfrage an clearsound.spies@gmail.com mitteilen,  sowie allen anderen mit uns verbundenen Musiklabels (nachfolgend unsere „Affiliates“) das unwiderrufliche, übertragbare, nicht-exklusive, unentgeltliche, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Nutzungsrecht ein. Die Vergabe von Sublizenzen (auch in mehreren Stufen) ist gestattet. Übertragen ist dabei das Recht: (i) die Uploads zu reproduzieren, zu vertreiben, zu übertragen, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, darzustellen und abzuspielen, zu bearbeiten, zu ändern, anzupassen, Bearbeitungen zu erstellen sowie in jeder anderen Weise zu nutzen, in jedem bekannten und unbekannten Format und in allen bekannten und unbekannten Medien, auf oder im Zusammenhang mit der Website sowie allen unseren ähnlichen Diensten und Produkten (bzw. ähnlichen Diensten und Produkten unserer Affiliates) (z.B. jegliche Websites sowie Desktop-, Mobile- und andere Anwendungen, Widgets oder API’s) (nachfolgend werden diese Dienste und Produkte zusammen „Websitebezogene Dienste“; (ii) in Bezug auf die Uploads alle Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Schutzrechte auszuüben; (iii) Ihren Namen, Ihr Foto, Bildnis, Portrait, Stimme, Konterfei sowie biografischen Informationen wie sie uns von Ihnen im Zusammenhang mit den Uploads zur Verfügung gestellt wurden für alle Promotionzwecke mit Bezug zur Website oder den Websitebezogenen Diensten zu nutzen und (iv) Ihre Uploads (einschließlich deren Inhalten) für alle Promotionzwecke mit Bezug zur Website oder den Websitebezogenen Diensten oder den Künstlern zu nutzen. Zur Klarstellung: Sie sind in keinem Falle berechtigt, in Ihre Uploads Inhalte einzubinden, die uns oder unseren Affiliates oder unseren jeweiligen Künstlern (nachfolgend „Künstler“), Directors, Vorständen, Angestellten, Agenten und sonstigen Vertretern (nachfolgend „Vertreter“), Lizenznehmern und Dienstleistern (nachfolgend „Dienstleister“) gehören. FALLS SIE NICHT WÜNSCHEN, DIE IN DIESER ZIFFER 6 BEZEICHNETEN RECHTE UND BERECHTIGUNGEN AUF UNS ZU ÜBERTRAGEN, LADEN SIE BITTE KEINE UPLOADS AUF DER WEBSITE HOCH.

c.         Haftungsausschluss für Uploads.  Es ist möglich, dass Nutzer der Website Informationen oder Material auf die Website stellen, das falsch oder irreführend ist oder das diese ANB in sonstiger Weise verletzt. Wir, unsere Affiliates und Künstler, Vertreter und Dienstleister unterstützen solche Informationen und Material nicht und sind auch nicht für über die Website erhältliche Informationen und Material verantwortlich. Alle Uploads sind nicht vertraulich und können von uns genutzt werden: (i) ohne irgendwelche Vertraulichkeitsverpflichtungen und (ii) ohne Verweis auf Sie oder Dritte. Wir behalten uns das Recht vor, die Anzahl und Größe der zulässigen Uploads sowie den Verfügbaren Speicherplatz auf der Website nach eigenem Ermessen festzulegen.

d.         Bestätigung.  Sie bestätigen hiermit und stimmen zu, dass Sie (i) eine angemessene Vergütung im Austausch für die Rechtsübertragung und für alle Uploads die Sie hoch laden, erhalten haben, nämlich insbesondere die Möglichkeit, an Aktivitäten auf der Website teilzunehmen sowie die Möglichkeit, dass für Sie Bekanntheit und öffentliche Wahrnehmung  aus der Nutzung der Uploads (bzw. Bearbeitungen hiervon) durch uns (bzw. durch unsere Affiliates) erwächst; und (ii) dass Sie keinen weitergehenden Vergütungsanspruch aus der Nutzung oder sonstigen Auswertung der Uploads im Rahmen der hier übertragenen bzw. uns gesetzlich zustehenden Rechte durch uns bzw. unsere Affiliates oder irgendeinen Dritten (insbesondere unsere Künstler, Vertreter und Dienstleister unserer Affiliates) haben.

e.         Erklärungen und Garantien.  Sie erklären und garantieren hiermit, dass (i) Sie das Recht und die Berechtigung haben, diese Vereinbarung abzuschließen (ii) Sie der alleinige Inhaber der Rechte an den Uploads sind bzw. alle erforderlichen Rechte und Berechtigungen besitzen, um die Uploads die Sie hoch laden, auszuwerten und die hier genannten Rechte zu übertragen, und in Bezug auf Inhalte Dritter, die in irgendeiner Form in den Uploads erscheinen oder in anderer Weise eingebunden sind, dass Sie die Rechte hieran durch ausdrückliche schriftliche Erklärungen von allen Rechteinhabern in dem für die Rechtsübertragung gemäß der vorliegenden Ziffer 6 erforderlichen Umfang geklärt haben; (iii) Sie die schriftliche Zustimmung, Freigabe oder Genehmigung aller Personen, die in Ihren Uploads in erkennbarer Form erscheinen eingeholt haben, so dass die Namen und Bildnisse dieser Personen in der in diesen ANB bezeichneten Weise zulässig ist, bzw. falls eine dieser Personen das achtzehnte (18) Lebensjahr noch nicht vollendet hat, Sie die schriftliche Zustimmung, Freigabe oder Genehmigung des gesetzlichen Vertreters eingeholt haben. Die schriftliche Zustimmung, Freigabe oder Genehmigung ist uns auf Verlangen vorzulegen; (iv) alle Uploads, die Sie hoch laden, sowie deren Nutzung durch uns, unsere Affiliates sowie unsere und ihre Beauftragte (insbesondere unsere und ihre Künstler, Vertreter und Dienstleister) nicht gegen Patentrechte, Urheberrechte, Markenrechte, Geschäftsgeheimnisse, sowie andere Rechte geistigen Eigentums sowie alle sonstigen Rechte Dritter verstoßen oder diese verletzen; (v) alle Uploads, die Sie hoch laden, nicht vertraulich sind und keine vertraulichen Inhalte aufweisen; und (vi) durch die Erstellung, Vorbereitung und das Posten von Uploads, Sie (A) geltendes Recht und alle sonstigen Richtlinien und Regeln (insbesondere einschließlich unserer Verhaltensrichtlinien) einhalten und einhalten werden und (B) Sie keine Übereinkunft, an die Sie ausdrücklich oder konkludent gebunden sind (insbesondere Vereinbarungen mit Dritten) verletzt haben oder verletzen werden. Falls Sie Uploads hoch laden, die das erkennbare Bildnis einer Person enthalten, empfehlen wir Ihnen dringend, dem Upload keine Informationen beizufügen, die diese Person identifizieren würden (z.B. Name oder Adresse der Person).

f.          Weitere Erklärungen.  Sie erklären sich bereit, jederzeit auf erstes Anfordern (i) alle Handlungen vorzunehmen oder vornehmen zu lassen, damit wir sowie unsere Affiliates in den vollen Genuss der uns aus der vorliegenden Vereinbarung zustehenden Rechte kommen, und (ii) eine schriftliche Ausfertigung der vorliegenden Vereinbarung zu unterzeichnen.

g.         Keine Nutzungspflicht.  Zur Klarstellung: Es steht in unserem eigenen Ermessen, ob wir die hier eingeräumten Nutzungsrechte an den Uploads ausüben oder nicht. Wir sind zur Nutzung und Auswertung der Uploads nicht verpflichtet.

7.         Unverlangte Vorlagen.  Ungeachtet anderslautender Regelungen in diesen ANB, akzeptieren, erbeten oder berücksichtigen weder wir noch unsere Affiliates uns von Ihnen unverlangt zugesandte Ideen, Angebote oder Vorschläge (nachfolgend „Unverlangte Vorlagen“), egal ob mit oder ohne Bezug zur Website und/oder unseren Produkten. Wir behandeln Unverlangte Vorlagen nicht vertraulich, und alle Unverlangten Vorlagen werden automatisch nach Zugang unser alleiniges Eigentum (bzw. das Eigentum unserer Affiliates). Wir und unsere Affiliates haben keinerlei Verpflichtungen in Bezug auf die Unverlangten Vorlagen und sind berechtigt, diese nach freiem Ermessen zu jeglichen Zwecken zu verwenden; eine Vergütung an Sie bzw. an Dritte ist für Unverlangte Vorlagen nicht zu bezahlen.

8.         Monitoring.  Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, (a) Ihre Uploads vor oder nach ihrem Erscheinen auf der Website zu prüfen (Monitoring), zu bewerten und abzuändern; (b) von Ihnen einen Nachweis zu verlangen, dass alle Rechte, Zustimmungen, Freigaben und Genehmigungen für die jeweiligen Uploads gemäß den vorstehenden Erklärungen und Zusicherungen geklärt und eingeholt wurden; (c) Uploads zu jeder Zeit aus beliebigen Gründen (insbesondere wenn wir der Meinung sind, dass nicht alle Rechte, Zustimmungen, Freigaben und Genehmigungen für die jeweiligen Uploads gemäß den vorstehenden Erklärungen und Zusicherungen geklärt und eingeholt wurden) zurückzuweisen, abzulehnen oder zu beseitigen. Sie stimmen zu, uns bei dem vorgenannten Monitoring zu unterstützen. Wir sind berechtigt, Uploads und die Umstände ihrer Übertragung aus beliebigen Gründen und zu beliebigen Zwecken im Einklang mit unserer Datenschutzerklärung Dritten zu offenbaren. Wenn Ihnen ungesetzliches, beleidigendes oder anstößiges Material auf der Website auffällt (ausgenommen Material, das Urhebrrechte verletzt – dieser Fall ist unter Ziffer 22 geregelt), kontaktieren Sie uns bitte unter clearsound.spies@gmail.com unter Angabe Ihres Namens und Ihrer Adresse, sowie einer Beschreibung des betreffenden Materials sowie dessen URL und Ort.

9.         Verkauf und Produkte.  Sofern wir nicht ausdrücklich anders von uns geregelt, unterliegt jeder Kauf von auf der Website erhältlichen Produkten (nachfolgend „Kauf“) sowie der Gebrauch der Produkte durch Sie unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Webeinkäufe (nachfolgend „AGB“), die sie unter diesem Link clearsound media AGB einsehen können. Sofern ein Kauf oder der Gebrauch eines Produkts einer gesonderten, mit uns bzw. unseren Affiliates abgeschlossenen  Vereinbarung unterliegt, und widerspricht diese Vereinbarung den ANB oder den AGB, so gehen die Regelungen der gesonderten Vereinbarung im Zweifel vor. Eine Bezugnahme auf der Website auf bestimmte Produkte bedeutet nicht zwingend, dass wir dieses Produkt billigen.

10.        Regeln für Promotion-Aktionen.  Für Gewinnspiele, Wettbewerbe, Verlosungen und andere Promotion-Aktionen auf der Website (nachfolgend „Promotions“) können gegebenenfalls ergänzende Teilnahmebedingungen gelten. Wenn Sie an Promotions teilnehmen, lesen Sie bitte die Teilnahmebedingungen sowie unsere Datenschutzerklärung aufmerksam durch. Widersprechen die Teilnahmebedingungen für Promotions diesen ANB, so gehen im Zweifel die Teilnahmebedingungen vor.

11.        Unsere Schutzrechte.  Wir und die Affiliates bzw. unsere jeweiligen Lizenznehmer sind Inhaber der Informationen und des Materials auf der Website. Diese Informationen und Material sind durch geltendes Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht sowie andere Schutzrechte und Gesetze geschützt. Sie verpflichten sich, die Website (ganz oder in Teilen) sowie die Informationen und das Material, das über die Website zugänglich ist, nicht zu reproduzieren, zu verändern, zu vermieten, zu verleihen, zu verkaufen, zu vertreiben oder Bearbeitungen hiervon zu erstellen.

Wir und die Affiliates bzw. unsere jeweiligen Lizenznehmer sind Inhaber der Handelsbezeichnungen und  Markennamen auf der Website, insbesondere CLEARSOUND media. Die Inhaberschaft an allen Markennamen auf der Website, deren Inhaber weder wir noch die Affiliates sind, steht ihrem jeweiligen Inhaber zu. Sie sind nicht berechtigt, unsere Handelsbezeichnungen und Markennamen in Verbindung mit Produkten oder Dienstleistungen Dritter zu benutzen (wobei Sie selbst auch als Dritter im diesem Sinne gelten), sowie in einer Weise, die eine Verwechslungsgefahr birgt. Auf der Website werden Ihnen in keiner Form Rechte zur Nutzung von Handelsbezeichnungen und Markennamen übertragen. Eine solche Rechtsübertragung bedarf zur Wirksamkeit stets der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Rechtsinhabers.

BITTE BEACHTEN SIE, DASS DIE UNBERECHTIGTE NUTZUNG VON DIENSTLEISTUNGEN UND PRODUKTEN, INSBESONDERE VON SOFTWARE, DIE DEN DIENSTLEISTUNGEN ZU GRUNDE LIEGT, IHRE ZIVILRECHTLICHE UND STRAFRECHTLICHE HAFTUNG BEGRÜNDEN KANN (INSBESONDERE SCHADENSERSATZZAHLUNGEN UND GELDSTRAFEN). DIES GILT INSBESONDERE FÜR VON IHNEN BEGANGENE URHEBERRECHTSVERLETZUNGEN.

12.        Third Party-Anwendungen.  Die Website enthält unter anderem auch Software-Anwendungen und Dienste Dritter (nachfolgend „Third Party-Anwendungen“). Wir überprüfen Third Party-Anwendungen nicht. Daher stimmen Sie zu, dass weder wir, noch unsere Affiliates oder unsere Künstler und Vertreter für Third Party-Anwendungen verantwortlich oder haftbar sind. Dies gilt insbesondere für die Performance, die Genauigkeit, Fehlerfreiheit, Qualität, Rechtskonformität, Nützlichkeit und Sicherheit der Third Party-Anwendungen sowie die Rechte geistigen Eigentums hieran. Wir haben keinerlei Verpflichtung, Third Party-Anwendungen zu überwachen, und wir sind berechtigt, den Zugang hierzu von der Website aus zu jeder Zeit ganz oder teilweise zu sperren oder zu beschränken. Die Verfügbarkeit von Third Party-Anwendungen auf der Website ist nicht gleichbedeutend damit, dass wir diese billigen oder dass wir mit den jeweiligen Dienstleistern in irgendeiner Verbindung stehen. Des weiteren kann es sein, dass die Nutzung der Third Party-Anwendung weiteren Nutzungsbedingungen unterliegt, die über die vorliegenden ANB und unsere Datenschutzerklärung hinaus gehen (z.B. Nutzungsbedingungen der Dienstleister selbst, die für die jeweilige Third Party-Anwendung gelten). Diese ANB begründen keine Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und den Dienstleistern der Third Party-Anwendungen in Bezug auf eben diese, und wir sowie unsere Affiliates, unsere Künstler, Vertreter und Dienstleister übernehmen in diesen ANB keine Zusicherungen oder Garantien in Bezug auf Third Party-Anwendungen.

13.        Third Party-Inhalte.  Die Website kann Funktionalitäten enthalten, die es erlauben, über das System bzw. Netzwerk, dessen Teil die Website ist, von Dritten zur Verfügung gestellte Kommunikationsmittel zu nutzen und Zugang zu von Dritten zur Verfügung gestellten Inhalten zu erhalten (nachfolgend „Third Party-Inhalte“). Dadurch, dass Sie Third Party-Inhalte über die jeweilige Funktion der Website nutzen, nehmen Sie zur Kenntnis und stimmen zu, dass Sie uns dadurch damit beauftragen, Ihnen die Third Party-Inhalte zugänglich zu machen und an Sie zu übermitteln. Da wir keinen Einfluss auf Third Party-Inhalte haben, stimmen Sie zu, dass wir hierfür weder verantwortlich noch haftbar sind, insbesondere in Bezug auf die Performance, die Genauigkeit, Fehlerfreiheit, Qualität, Rechtskonformität, Nützlichkeit und Sicherheit der Third Party-Anwendungen sowie die Rechte geistigen Eigentums hieran. Wir haben keinerlei Verpflichtung, Third Party-Inhalte zu überwachen, und wir sind berechtigt, den Zugang hierzu von der Website aus zu jeder Zeit ganz oder teilweise zu sperren oder zu beschränken. Die Verfügbarkeit von Third Party-Inhalten auf der Website ist nicht gleichbedeutend damit, dass wir diese billigen oder dass wir mit den jeweiligen Dienstleistern in irgendeiner Verbindung stehen. Des Weiteren kann es sein, dass die Nutzung der Third Party-Inhalte weiteren Nutzungsbedingungen unterliegt, die über die vorliegenden ANB und unsere Datenschutzerklärung hinausgehen (z.B. Nutzungsbedingungen der Dienstleister selbst, die für die jeweiligen Third Party-Inhalte gelten). Diese ANB begründen keine Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und den Dienstleistern der Third Party-Inhalte in Bezug auf eben diese, und wir sowie unsere Affiliates, unsere Künstler, Vertreter und Dienstleister übernehmen in diesen ANB keine Zusicherungen oder Garantien in Bezug auf Third Party-Inhalte.

14.        Links und Feeds.  Die Website kann Links zu oder Feeds von anderen Websites und sonstigen Online-Quellen bereitstellen. Wir und unsere Affiliates sind nicht verantwortlich für solche Links und Feeds und billigen solche externen Websites und Quellen nicht. DER ZUGANG UND DIE NUTZUNG VON WEBSITES, INHALTEN UND QUELLEN DRITTER ERFOLGT AUF IHRE EIGENE GEFAHR. Zur Klarstellung: Wir sind als Inhaltsanbieter für die “eigenen Inhalte”, die wir zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (“Links”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis halten wir  insofern “fremde Inhalte” zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: Bei “Links” handelt es sich stets um “lebende” (dynamische) Verweisungen. Wir haben bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir überprüfen aber die Inhalte, auf die wir in unserem Angebot verweisen, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben.

15.        Haftungsbegrenzung und Haftungsausschluss.  Wir und unsere Affiliates haften für alle Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für schuldhafte Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen. Unsere Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

16.        Haftungsfreistellung.  Sie stimmen zu, uns und unsere Affiliates sowie unsere Künstler, Vertreter und Dienstleister von allen Forderungen, Schäden und Kosten (einschließlich angemessener Rechtsanwaltskosten) freizustellen, die begründet sind durch: (a) Ihre Nutzung bzw. Ihre Aktivitäten auf oder im Zusammenhang mit der Website; (b) eine Verletzung der ANB durch Sie; (c) die Nutzung, Auswertung bzw. den Ausfall der Nutzung von Uploads (bzw. Teilen davon), die Sie hoch geladen haben; (d) Forderungen, die durch Ihren Upload oder dessen Nutzung oder Auswertung verursacht wurden oder durch Verletzung von Rechten Dritter entstanden sind, insbesondere in Bezug auf Rechtsverletzungen, Unterschlagungen, Beleidigungen, Diffamierungen, Verletzungen der Privatsphäre und des Persönlichkeitsrechts und Verletzungen von Rechten, die mit den Vorgenannten Rechten verwandt sind, wobei dies für Tatbestände aus der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft gilt. Zur Klarstellung: Die Haftungsfreistellung gilt nur für den Fall, dass ein schuldhaftes Verhalten Ihrerseits vorgelegen hat.

17.        Vertragsbeendigung.  Dieser Vertrag ist bis zu seiner Beendigung wirksam. Wir sind berechtigt, Sie vom Zugang oder der Nutzung (s) der Website; (b) des Benutzernamens oder des Passwortes oder (c) von Dateien und Informationen, die mit Ihrem Benutzernamen oder Passwort in Verbindung stehen, zu jeder Zeit aus beliebigen Gründen auszuschließen. Wenn wir Sie vom Zugang zur Website ausschließen, haben Sie hieraus keine Ansprüche gegen uns, die Affiliates, die jeweiligen Künstler, Vertreter und Dienstleister. Wir, die Affiliates, unsere Künstler, Vertreter und Dienstleister sind nicht haftbar für die Beendigung Ihres Zugangs zur Website oder zu jeglichen Informationen und Dateien, und sind nicht verpflichtet, Ihnen nach einer Beendigung wieder Zugang zu diesen Informationen und Dateien einzuräumen. Wir sind berechtigt, Maßnahmen zu ergreifen, die wir für angemessen erachten, um diesen Vertrag gegenüber Ihnen durchzusetzen bzw. dessen Einhaltung durch Sie zu prüfen (insbesondere durch das Ergreifen von Rechtsmitteln im Zusammenhang mir Ihrer Nutzung der Website oder Produkten auf der Website sowie jeglichen Ansprüchen Dritter, die darauf abheben, dass Ihre Nutzung der Website oder der Produkte ungesetzlich ist oder die Rechte des Dritten verletzen). Die Regelungen der Ziffern 2, 6-8, 11-19, 21-23 und 25 gelten auch nach Beendigung des vorliegenden Vertrages fort.

18.        Geltendes Recht; Rechtsstreitigkeiten.  Sie stimmen zu, dass dieser Vertrag (sowie alle Forderungen oder Streitigkeiten aus dem vorliegenden Vertrag oder der Nutzung der Website) dem Recht der Bundesrepublik Deutschland., und zwar ungeachtet der dort geltenden gesetzlichen Regelungen bezüglich konkurrierender Rechtsordnungen, und Sie stimmen zu, dass der ausschließliche Gerichtsstand bei dem zuständigen Gericht in Lindau/Bodensee belegen ist.

Wenn Sie ihren ständigen Wohnsitz in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union (EU) haben, so unterliegt dieser Vertrag (sowie alle Forderungen oder Streitigkeiten aus dem vorliegenden Vertrag oder der Nutzung der Website) abweichend von dem vorstehenden Absatz, soweit rechtlich zulässig, dem Recht des Vereinigten Königreiches (und zwar ungeachtet der dort geltenden gesetzlichen Regelungen bezüglich konkurrierender Rechtsordnungen), und sie stimmen zu, dass  der ausschließliche Gerichtsstand bei den zuständigen Gerichten in England belegen ist und verzichten auf alle Einwände gegen die Zuständigkeit, den Gerichtsstand, oder weil das Gericht für Sie ungelegen ist. Clearsound media, Uwe Spies behält sich vor, den Gerichtsstand aus guten Gründen in die Bundesrepublik Deutschland zu verlegen.

Sie stimmen zu, dass das UN-Kaufrecht auf diesen Vertrag keine Anwendung findet. Sie nehmen zur Kenntnis, dass jede unberechtigte Nutzung der Website, der Produkte sowie darauf Bezug nehmender Software oder Material, sowie jeglicher Third Party-Anwendungen, zu nicht wieder gut zu machenden Schäden für uns, die Affiliates, die jeweiligen Künstler, Vertreter und Dienstleister führen kann, die auch durch Geldzahlungen nicht behoben werden können. Soweit möglich, sind in diesem Falle wir, die Affiliates, die jeweiligen Künstler, Vertreter und Dienstleister berechtigt, zusätzlich zu den uns ansonsten zustehenden gesetzlichen und vertraglichen Rechten, Sie auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen. Die Regelungen dieser ANB lassen insbesondere unsere gesetzlichen Rechte und Rechtsmittel (sowie die der Affiliates, unserer Künstlern, Vertreter und Dienstleister) unberührt. Dies gilt insbesondere für alle Rechte und Ansprüche aus der Verletzung geistigen Eigentums.

19.        Zugangsbeschränkungen für Minderjährige.  Wir weisen Sie darauf hin, dass im Fachhandel Kontrollsoftware erhältlich ist, die Sie dabei unterstützen kann, den Zugang Minderjähriger zu gefährdendem Material zu beschränken. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie unter http://kids.getnetwise.org/ und http://onguardonline.gov/. Bitte beachten Sie, dass wir keines der dort vorgestellten Produkte in irgendeiner Form empfehlen oder unterstützen.

20.        Informationen und Beschwerden.  Falls Sie Fragen oder Beschwerden in Bezug auf die Website haben, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf über clearsound.spies@gmail.com.  E-Mail-Kommunikation ist nicht unbedingt sicher, daher bitten wir Sie, insbesondere keine Kreditkarteninformationen sowie andere sensible Angaben in Ihren E-Mails an uns zu versenden. Sie können uns im Übrigen auch unter clearsound.spies@gmail.com erreichen.

21.        Vorankündigungen.  Angaben auf der Website, die uns, unsere Affiliates sowie unser oder ihr Management betreffen und die keine Tatsachen aus der Vergangenheit beschreiben, sind sogenannte „Vorankündigungen“. Vorankündigungen sind lediglich unverbindliche Vorhersagen, und tatsächliche Ereignisse / Umstände in der Zukunft können erheblich von den in einer Vorankündigung beschriebenen Ereignissen / Umstände abweichen. Verschiedene äußere Faktoren und Risiken wirken auf unser operatives Geschäft, sowie die Märkte, die Produkte, Dienste und Preise. Diese Faktoren und Risiken werden in unserem aktuellen Jahresbericht, der bei der für uns zuständigen Börsenaufsichtsbehörde sowie an anderen mit der Börsenaufsicht abgestimmten Orten hinterlegt ist. Sie können diesbezüglich die aktuellsten Dokumente über das „SEC EDGAR“ System unter www.sec.gov einsehen, wahlweise können Sie können diese Dokumente auch kostenfrei direkt über uns beziehen. Wir lehnen jede Haftung und Verantwortlichkeit ab, Vorankündigungen sowie alle anderen Erklärungen auf der Website zu aktualisieren, zu überarbeiten oder zu ergänzen.

22.        Anmeldung von Urheberrechtsverletzungen.  Der “Digital Millennium Copyright Act” von 1998 (der “DMCA”) regelt Regressansprüche von Urhebern, die der Ansicht sind, dass Material, das im Internet zugänglich ist, ihre Rechte nach U.S.-Urheberrecht verletzt. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Material, das auf der Website zugänglich ist, Ihr Urheberrecht verletzt, können Sie (oder Ihr Vertreter) uns eine Aufforderung zusenden, das jeweilige Material von der Website zu entfernen oder den Zugang hierzu aufzuheben. Wenn Sie nach Treu und Glauben der Ansicht sind, dass Sie von jemandem uns gegenüber fälschlich der Urheberrechtsverletzung bezichtigt worden sind, erlaubt Ihnen der DMCA, dass Sie uns eine Gegendarstellung schicken. Aufforderungen zur Entfernung von Material sowie Gegendarstellungen haben den jeweils gültigen Formanforderungen des DMCA zu genügen. Einzelheiten hierzu erfahren Sie unter http://www.copyright.gov. Aufforderungen zur Entfernung von Material sowie Gegendarstellungen schicken Sie bitte an:

Uwe Spies
Kirchenanger 1
D-88175 Scheffau
Telefonnummer: +49 8387 924000
Email: clearsound.spies@gmail.com

Wir empfehlen, dass Sie Rechtsrat einholen, bevor Sie eine Aufforderung zur Entfernung von Material oder eine Gegendarstellung verfassen.

23.        Geschäftsfähigkeit.  Durch die Nutzung der Website sichern Sie zu, dass Sie volljährig und voll geschäftsfähig sind. Falls Sie minderjährig sind (also das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben), sichern Sie zu, dass Ihre gesetzlicher Vertreter (in der Regel die Eltern) diesem Vertrag zugestimmt haben.

24.        Kontakt.  Falls Sie Fragen zu diesen ANB haben, richten Sie bitte Ihre Fragen an clearsound.spies@gmail.com. E-Mail-Kommunikation ist nicht unbedingt sicher, daher bitten wir Sie, insbesondere keine Kreditkarteninformationen sowie andere sensible Angaben in Ihren E-Mails an uns zu versenden.

25.        Sonstiges.  Dieser Vertrag begründet keine Partnerschaft, Joint Venture, Arbeitgeber-Arbeitnehmer-, Agentur-, oder Franchisegeber-Franchisenehmer-Verhältnis zwischen Ihnen und uns. Falls eine oder mehrere Bestimmungen dieser ANB unwirksam sind, so wirkt sich eine solche Bestimmung nicht auf die Wirksamkeit und die Durchführbarkeit aller anderen Bestimmungen der ANB aus. Sie sind nicht berechtigt, Ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte abzutreten, zu übertragen oder Unterlizenzen zu vergeben, es sei denn wir haben dem vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Sofern eine der Parteien auf Ansprüche wegen einer Vertragsverletzung im Einzelfall verzichten oder nicht geltend machen sollte, so ist dies nicht gleichzeitig ein Verzicht auf Ansprüche und Rechte, die sich aus vergangenen oder künftigen Vertragsverletzungen ergeben. Wesentlicher Bestandteil dieser ANB sind alle weiteren Bestimmungen, die wir auf der Website zur Verfügung stellen (insbesondere unsere Datenschutzerklärung und die AGB). Soweit in diesen ANB an anderer Stelle nicht ausdrücklich anders geregelt, stellen diese ANB die abschließende Vereinbarung zwischen Ihnen und uns dar und ersetzen alle früheren und aktuellen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen und Übereinkünfte mit Bezug zum vorliegenden Vertragsgegenstand zwischen Ihnen und uns.

Wir sind berechtigt, rechtserhebliche Erklärungen Ihnen gegenüber nach freiem Ermessen über Posts auf der Website, per E-Mail oder per Briefpost wirksam abzugeben. Wir sind ebenfalls berechtigt, Änderungen dieser ANB durch Anzeige oder Links auf der Website mitzuteilen. Sie stimmen zu, dass im Falle eines Rechtsstreits diese ANB sowie alle anderen Mitteilungen, die in elektronischer Form gemacht worden sind, genau so wie alle anderen Geschäftsunterlagen und Akten in gedruckter Form zur Verfügung gestellt werden. Wir übernehmen keine Haftung für Umstände, die außerhalb unserer Kontrolle liegen. Mit Ausnahme der Regelungen des nachfolgenden Satzes, begründen diese ANB ausschließlich zwischen den Vertragsparteien Rechte, Rechtsbehelfe, Obliegenheiten und Verpflichtungen. Unbeschadet des vorstehenden Satzes, stimmen Sie zu, dass diese ANB in Bezug auf die Affiliates, die jeweiligen Künstler, Vertreter und Dienstleister, die Inhaber von Inhalten sind oder von denen wir Lizenzen oder andere Rechte erworben haben, um ihre Inhalte und Dienstleistungen zu nutzen, einen Vertrag zu Gunsten Dritter darstellen, so dass die vorgenannten Personen selbst das Recht haben, Regelungen dieser ANB, die sie betreffen, in eigenem Namen durchzusetzen; anderenfalls und nur in dem Umfang, soweit englisches Recht Anwendung findet, darf eine Person, die nicht Partei des vorliegenden Vertrages ist, keinerlei Rechte und Ansprüche gemäß dem „Contracts (Rights of Third Parties) Act 1999“ geltend machen. Unbeschadet des vorstehenden Satzes, steht unser Recht, eine Änderung, einen Verzicht oder Abfindungen gemäß diesem Vertrag zu vereinbaren, zu widerrufen oder zu beenden, nicht unter dem Zustimmungsvorbehalt Dritter.

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